Der kleine Inselstaat und die EU
Erster Test in Malta: Frontex- Drohnen im Anflug
Frontex stationiert ihre neuen Drohnen offenbar in Malta. Wie die Times of Malta berichtet, hat die EU-Grenzagentur dort am Freitag einen ersten Testflug durchgeführt. Die Zeitung illustriert den Bericht mit Fotos einer „Heron 1“ auf der Landebahn des internationalen Flughafens in Malta.
Airbus soll außerdem entsprechende Bodenstationen für den Empfang der Aufklärungsdaten bereitstellen, darüber werden sie in Echtzeit ins Hauptquartier von Frontex nach Warschau übertragen. Der Vertrag umfasst außerdem ein „Remote Information Portal“, um die Informationen mit weiteren Küstenwachen zu teilen.
Auf diese Weise können die Bilder auch Behörden in Nordafrika zur Verfügung gestellt werden. Die „Heron 1“ sollen in einem Radius von bis zu 250 Seemeilen (rund 500 Kilometer) operieren und könnten demnach auch vor den Küsten von Tunesien, Libyen und Ägypten fliegen. Die Drohnen ergänzen den bemannten Luftaufklärungsdienst, mit dem die Grenzagentur derzeit im Rahmen eines „Frontex Aerial Surveillance Service“ (FASS) die Luftaufklärung für die libysche Küstenwache übernimmt.
Vertrauen der Europäer in die EU erreicht höchsten Stand seit 10 Jahren
Das Vertrauen der Europäer in die EU ist auf einem neuen Hoch, dem höchsten Stand seit zehn Jahren und trotz der vielfach geäußerten Bedenken über die langsame Reaktion der Mitgliedstaaten auf die Coronavirus-Pandemie.
36% der Maltesischen Bevölkerung vertrauen Europa nicht oder nicht wirklich.
Laut der Eurobarometer-Umfrage, die im Auftrag der Europäischen Kommission und anderer EU-Organe Anfang des Jahres durchgeführt wurde, hat fast die Hälfte (49%) der Europäer Vertrauen in die EU.
Die Daten, die zwischen Januar und Februar erhoben wurden, bedeuten einen steilen Anstieg um 6 Prozentpunkte seit einer ähnlichen Umfrage im Sommer 2020.
In 20 EU-Mitgliedsstaaten gab eine Mehrheit der Bürger/innen an, der EU zu vertrauen. Im vergangenen Sommer waren es noch 15 Mitgliedsstaaten gewesen. Da sind die Deutschen schon skeptischer. Nur 48% der Deutschen hat Vertrauen in Europa.
Europäische Staatsanwaltschaft
Diese EU-weit tätige Behörde wird gegen grenzübergreifende Großkriminalität zulasten des EU-Haushalts vorgehen. Die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) wird als erste unabhängige und dezentrale Staatsanwaltschaft der Europäischen Union befugt sein, Straftaten gegen den EU-Haushalt wie Betrug, Korruption und schweren grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug zu untersuchen, strafrechtlich zu verfolgen und vor Gericht zu bringen.
Europäische Steuerverwaltung
Mit einem Budget von 223.4 mio. € ist Fiscalis 2020 ein neues EU- Kooperationsprogramm. Es ermöglicht den nationalen Steuerverwaltungen, Informationen und Fachwissen auszutauschen. Mit dem Betrieb des grossen transeuropäischen IT- Systems entsteht ein europaweites Netzwerk.
Sie ermöglicht die Entwicklung und den Betrieb großer transeuropäischer IT-Systeme sowie den Aufbau von Netzwerken durch die Zusammenführung nationaler Beamter aus ganz Europa.
Es dient zur Verbesserung des ordnungsgemäßen Funktionierens der Steuersysteme in Europa.
Das aktuelle Programm erstreckt sich auf den Zeitraum 2014-2020
